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Allgemeine Geschäftsbedingungen

STEFAN MEIER KG

Allgemeine Geschäftsbedingungen für Privatkunden (D)    (Fassung vom Juni 2010)   (Ergänzt im Juni 2014)

 

1.     Geltungsbereich

1.1
Für alle gegenseitigen Ansprüche aus und im Zusammenhang mit einem Vertragsabschluss zwischen dem Kunden und Stefan Meier KG beim Versandhandel gelten stets diese allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der jeweiligen Bestellung gültigen Fassung. Die nachstehenden Geschäftsbedingungen gelten für alle elektronischen, fernmündlichen oder schriftlich übermittelten Bestellungen und werden mit jeder Bestellung von Ihnen anerkannt.
 


2.     Teilnehmer 
 
Stefan Meier KG schließt Verträge mit Kunden ab, die
a) unbeschränkt geschäftsfähige natürliche Personen sind, die das 18. Lebensjahr vollendet haben sowie mit
b) juristischen Personen

Soweit das Angebot eines nicht akzeptierten Teilnehmers versehentlich von Stefan Meier KG angenommen wurde, ist die Stefan Meier KG binnen einer angemessenen Frist zur Erklärung des Rücktritts vom Vertrag gegenüber dem Kunden berechtigt.
 


3.     Vertragsgegenstand
 
Stefan Meier KG liefert die vom Kunden bestellten Waren oder erbringt Dienstleistungen nach Angebotsannahme. Sollte die Stefan Meier KG nachträglich erkennen, dass sich bei der Stefan Meier KG ein Fehler z. B. bei den Angaben zu einem Produkt, zu einem Preis oder zu einer Lieferbarkeit eingeschlichen hat, wird Stefan Meier KG den Kunden hiervon umgehend informieren. Dieser kann den Auftrag unter den abgeänderten Konditionen nochmals bestätigen. Andernfalls ist Stefan Meier KG zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt.
 


4.     Vertragsabschluss
 
Durch Anklicken des Buttons [Bestellung abschliessen] geben Sie eine verbindliche Bestellung der oben aufgelisteten Waren ab. Die Auftragsbestätigung erhalten Sie per E-Mail unmittelbar nach dem Absenden der Bestellung. Damit ist der Kaufvertrag geschlossen.
 
 
 
5.     Widerrufsbelehrung

5.1  Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (siehe unten) mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax,Telefon, oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden. Sie können dafür das Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

Der Widerruf ist zu richten an:


Stefan Meier KG,
Rathausgasse 26,
79098 Freiburg

Geschäftsführender Gesellschafter: Gerhard Huber (persöhnlich haftend)

E-mail: contact@tabakmeier.com

Telefon: 0761-36457

Telefax: 0761-35457

Senden Sie bitte die Sendung unfrei zurück.

      
5.2  Widerrufsfolgen

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

Wir tragen die Kosten der Rücksendung der Waren.

 

Ende der Widerrufsbelehrung  


6.      Kostentragungsvereinbarung

Machen Sie von Ihrem Widerrufsrecht Gebrauch, haben Sie die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden  Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht  die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei.
 
7.     Verfügbarkeitsvorbehalt
 
Sollte die Stefan Meier KG nach Vertragsabschluss feststellen, dass die bestellte Ware oder Dienstleistung nicht mehr bei Stefan Meier KG verfügbar ist oder aus rechtlichen Gründen nicht geliefert werden kann, kann Stefan Meier KG entweder eine in Qualität und Preis gleichwertige Ware oder Dienstleistung anbieten oder vom Vertrag zurücktreten. Bereits erhaltene Zahlungen wird Stefan Meier KG umgehend nach einem Rücktritt vom Vertrag durch Stefan Meier KG oder den Kunden erstatten.
 

 
8.     Lieferung


8.1
Für das gesamte Risiko der Beschädigung auf dem Transportweg oder dem Verlust der Ware auf dem Transportweg haftet Stefan Meier KG. Wir bitten bei unvollständiger Lieferung oder Beschädigung auf dem Transportweg um Benachrichtigung innerhalb von 24 Stunden.


8.2
Die bestellten Waren werden im Rahmen der Lieferbarkeit des Artikels durch den Hersteller schnellstmöglich geliefert. Im Normalfall innerhalb von 3-5 Tagen. Sollten nicht alle bestellten Waren vorrätig sein, so behalten wir uns Teillieferungen vor. Bitte keine Postfachanschrift angeben. Sämtliche Ware wird für den Käufer an die von diesem angegebene Anschrift versendet.

Der Versand von Zigaretten ist nur innerhalb von Deutschland möglich.


Bitte beachten Sie:

1. Nachnahme und Bankeinzug sind bei Auslandslieferungen NICHT möglich.
2. Die Bezahlung mit PAYPAL ist nicht möglich da die Nutzungsrichtlinein von PAYPAL den Versand von Tabakwaren ausschliessen. Auch der Verkauf von Produkten aus Cuba ist per PAYPAL nicht gestattet.
3. Bitte beachten Sie die jeweiligen Einfuhrbestimmungen.


Bestellwert:
- Deutschland, unter einem Bestellwert von € 100,-               € 5,00

- Schweiz                                                                                          € 17,00           

- Europa                                                                                            € 10,00 

- Alle anderen Staaten (Weltweit)                                                 € 40,00

Weitere Hinweise zu den Versandkosten finden Sie hier
 

8.3
Bei Lieferungen ins Ausland beachten Sie bitte die Einfuhrbestimmungen für Ihr Land und teilen Sie uns ggfs. eventuelle Besonderheiten der Einfuhrbestimmungen mit, damit wir dies im Rahmen unserer Möglichkeiten beachten können. Wir übernehmen in diesem Zusammenhang auch keine Haftung für ausgelieferte Ware, die der Kunde nicht hätte bestellen dürfen.

Alle Tabakwaren werden mit den dafür vorgesehenen deutschen Tabaksteuerzeichen versendet, soweit uns keine schriftliche Vereinbarung oder eine Genehmigung, die eine Abweichung hiervon zulässt, vorliegt.

 

 
8.4

Wir speichern den Vertragstext und senden Ihnen die Bestelldaten und unsere AGB per E-Mail zu.  Ihre Bestelldaten sind aus Sicherheitsgründen nur dann über das Internet abrufbar solange Sie über ein Kundenkonto bei uns verfügen. Das Kundenkonto können Sie während des Bestellvorganges anlegen.

 

8.5.

Der Versand erfolgt mit der DHL Vertriebs GmbH.

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

  

8.5

Hinweis zum Jugenschutz:

Sollte Ihre Bestellung Tabakprodukte oder Spirituosen enthalten, weisen wir Sie hiermit darauf hin, daß Sie zum Bezug dieser Produkte das 18. Lebensjahr vollendet haben müssen. Mit der Abgabe Ihrer Bestellung bestätigen Sie, das Sie dem obengenannten Personenkreis angehören.

Wir weisen Sie außerdem darauf hin, daß wir, im Falle einer Spirituosen Bestellung, bei Auslieferung der Ware, eine Alterkontrolle mithilfe einer Ausweiskopie durchführen.



9.     Preis

9.1
Auf der Rechnung werden neben dem Bruttopreis für die Ware die Preise für ergänzende Leistungen ausgewiesen: Porto + Verpackung, Versand, Versicherung sowie die jeweils zum Zeitpunkt der Rechnungsstellung gültige Mehrwertsteuer etc.


9.2
Die Zahlung innerhalb Deutschlands erfolgen ohne Abzug durch:

- Nachnahme 
- American Express, Mastercard/Eurocard und VISA
- per Lastschrift/Bankeinzug (erst ab der 2. Bestellung) mit 2 % Skonto
- Vorkasse bzw. Vorabüberweisung

Lieferungen ins Ausland sind nur gegen Kreditkarte oder Vorabüberweisung möglich.



9.3
Bei den Zahlungsarten Kreditkarte/Bankeinzug erfolgt die Belastung Ihres Kontos bei Versendung der Ware.
 



10.     Eigentumsvorbehalt
 
Stefan Meier KG behält sich das Eigentum an aller Ware, die von ihm an einen Kunden ausgeliefert wird, bis zur endgültigen und vollständigen Zahlung der gelieferten Ware vor. Soweit die Stefan Meier KG im Rahmen der Gewährleistung eine Ware austauscht, wird bereits heute vereinbart, dass das Eigentum an der auszutauschenden Ware wechselseitig in dem Zeitpunkt vom Kunden auf Stefan Meier KG bzw. umgekehrt übergeht, in dem einerseits Stefan Meier KG die Ware vom Kunden zurückgesandt bekommt bzw. der Kunde die Austauschlieferung von Stefan Meier KG erhält.

 

11.     Gewährleistung

11.1
Die Gewährleistung erfolgt nach den gesetzlichen Bestimmungen, wobei wir im Falle eines Mangels der Ware nach Ihrer Wahl zunächst nachliefern oder nachbessern. Schlägt die Nachbesserung fehl oder ist die nachgelieferte Ware ebenfalls mangelbehaftet, so können Sie die Ware gegen Rückerstattung des vollen Kaufpreises zurückgeben oder die Ware behalten und den Kaufpreis mindern. Informationen über eventuelle Herstellergarantien entnehmen Sie bitte der Produktdokumentation.
Sie erreichen unseren Kundendienst Mo-Fr von 9:00 Uhr bis 19:00 Uhr unter der Telefonnummer: + 49 761 36457 oder per E-Mail contact@tabakmeier.com


11.2
Der Kunde hat die Ware umgehend nach Empfang der Lieferung auf Vollständigkeit oder etwaige Mängel zu überprüfen, dies spätestens innerhalb von zwei Wochen ab Zugang, und wird im Falle einer Abweichung umgehend eine Mängelanzeige senden. Bei versteckten Mängeln ist die Mitteilung umgehend nach Feststellung des versteckten Mangels innerhalb der Gewährleistungsfrist vorzunehmen.


11.3
Die Dauer der Gewährleistung entspricht den gesetzlichen Vorgaben. Sie beginnt mit dem Zugang der Ware beim Kunden.


11.4
Im Fall des Mangels kann der Kunde gemäß § 439 BGB nach seiner Wahl die Beseitigung des Mangels oder die Lieferung einer mangelfreien Sache verlangen.        Die Stefan Meier KG kann im Rahmen des § 439 die vom Käufer gewählte Art der Nacherfüllung verweigern, wenn sie nur mit unverhältnismäßigen Kosten möglich ist. Gelingt im Rahmen einer Reparatur die Beseitigung eines Mangels auch beim zweiten Versuch nicht, so ist der Kunde im Rahmen des § 439 BGB berechtigt, die Lieferung einer mangelfreien Sache zu verlangen oder den Kaufpreis zu mindern oder vom Vertrag zurückzutreten.


11.5   
Schadenersatzansprüche wegen Mängel der Sachen sind ausgeschlossen, es sei denn, dass Stefan Meier KG die Mängel arglistig verschwieg oder eine Garantie für die Beschaffenheit der Ware übernommen hat.


11.6
Voraussetzung für die Gewährleistungsansprüche ist, dass der Mangel nicht durch unsachgemäße Benutzung oder Überanspruchung entstanden ist. Zeigt sich ein Mangel erst später als 6 Monate seit Übergabe, so hat der Kunde den Nachweis zu führen, dass die Sache bei Gefahrübergang mangelhaft war. Anderenfalls steht es der Stefan Meier KG frei, den Nachweis zu führen, dass die Sache bei Übergabe keine Sachmängel aufwies.
 
 
 
12.     Haftung

12.1
Stefan Meier KG, ihre Geschäftsleitung und ihre Mitarbeiter haften in Fällen positiver Forderungsverletzung, Verschulden bei Vertragsabschluss, Verzug, Unmöglichkeit, unerlaubter Handlung sowie aus sonstigem Rechtsgrund bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit. Im Falle der schuldhaften Verletzung von vertraglichen Kardinalspflichten (Hauptvertragspflichten) oder bei arglistiger Täuschung sowie im Falle eines Ersatzanspruches gemäß § 437 Ziffer 2 BGB haftet Stefan Meier KG im gesetzlichen Umfang. Lediglich bei einer Verletzung von Kardinalspflichten ist die Haftung für Mitarbeiter von Stefan Meier KG begrenzt auf den typischen, voraussehbaren Schaden. Mittelbare Schäden sind insoweit ausgeschlossen. Bei Verzug hat der Geschäftskunde alternativ zum Schadenersatz das Recht, vom Vertrag zurückzutreten.


12.2
Im Falle von Datenverlusten haftet die Stefan Meier KG nur, wenn der Kunde die Datenbestände regelmäßig mindestens einmal täglichnachweisbar gesichert hat. Ansonsten wird mit Ausnahme der Fälle eines Vorsatzes oder grober Fahrlässigkeit eine Haftung ausgeschlossen.


12.3
Der Umfang einer Haftung von Stefan Meier KG nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.


12.4
Die vorstehenden Regelungen (9 und 10) geben den vollständigen Haftungsumfang von Stefan Meier KG, ihrer Geschäftsleitung und ihren Mitarbeitern wieder. Eine weitergehende Haftung wird ausgeschlossen.


 
13.     Rechtswahl

13.1
Auf die Rechtsverhältnisse zwischen Stefan Meier KG und Kunden sowie auf die jeweiligen Geschäftsbedingungen findet deutsches Recht Anwendung. Die Anwendung des UN-Übereinkommens über Verträge über den internationalen Warenkauf vom 11.04.1988 ist ausgeschlossen.


13.2
Die Bestimmungen der Ziffer 10.1 lassen zwingende Regelungen des Rechts des Staates, in dem der Kunde seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, unberührt, wenn und soweit der Kunde einen Kaufvertrag abgeschlossen hat, der nicht der beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit des Kunden zugerechnet werden kann (Verbrauchervertrag) und wenn der Kunde die zum Abschluss des Kaufvertrags erforderlichen Rechtshandlungen in dem Staat seines gewöhnlichen Aufenthaltes vorgenommen hat.


 
14.     Verschiedenes

14.1
Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages ganz oder teilweise nicht rechtswirksam sein oder ihre Rechtswirksamkeit später verlieren, so soll hierdurch die Gültigkeit des Vertrages im Übrigen nicht berührt werden.
 

15. Datenschutz

Unsere Hinweise zum Datenschutz finden Sie hier

 

 

16.     Verantwortlich 
 
Verantwortlich für den Internetauftritt www.tabakmeier.com ist:

Stefan Meier KG
Rathausgasse 26
79098 Freiburg
Geschäftsführender Gesellschafter: Gerhard Huber (persöhnlich haftend)

Registergericht: Abteilung A des Amtsgerichts Freiburg

HRA – Freiburg  523
UST-IdNr.: DE142097517
St.Nr. FA Freiburg 06373 48208

 

1. Bei Verträgen mit Vollkaufleuten, juristischen Personen des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtlichen Sondervermögen, wird unser Firmensitz als Gerichtsstand vereinbart.

2. Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

3. Die Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen berührt nicht die übrige Wirksamkeit des Vertrages und dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen.

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Sie können uns Ihre Bestellung auch gerne telefonisch oder als Fax zukommen lassen.
Tel +49-761-36457
Fax +49-761-35457